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Posts Tagged ‘Die Grünen’

NÖ Landtagswahl 2018

Posted by Clochard - 26. Januar 2018

Am 28.01. finden die niederösterreichischen Landtagswahlen statt.  Landesweit zur Wahl stellen sich die ÖVP, SPÖ, FPÖ, die Grünen und die NEOS. Es ist wieder einmal sehr interessant zu beobachten, für wie dumm uns die Politik verkaufen will.

In den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien finden sich zuhauf Ankündigungen, Vorhaben und Pläne, die überhaupt nicht in die Kompetenz der Länder fallen.

Welche Angelegenheiten überhaupt in die Gesetzgebungskompetenz der Länder fallen regeln die Art.10 bis 17 des B-VG (Bundesverfassungsgesetz)

 

In einer simplifizierten Darstellung sind demnach die folgenden Materien Ländersache hinsichtlich der Gesetzgebung :
  • Jugendschutz,
  • Gemeindeorganisation,Organisation der Landesbehörden,
  • Kindergartenwesen,
  • Natur- und Landschaftsschutz,
  • Baurecht,Raumplanung,
  • Wohnbauförderung,
  • Abwasser- und Abfallbeseitigung,
  • Straßenwesen (ausgenommen Bundesstraßen),
  • Grundverkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken,
  • Ausländergrundverkehr,
  • Getränkesteuer,
  • Jagd und Fischerei,
  • Sport-, Schischul- und Bergführerwesen,
  • Sozialhilfe und Behindertenfürsorge,
  • Sittlichkeitspolizei,
  • Katastrophenhilfe und Rettungswesen,
  • Kulturförderung,
  • Landwirtschaftsförderung und
  • Spitalswesen

 

Die Wahlprogramme der einzelnen landesweit antretenden Parteien finden sich hier :

Wahlprogramm ÖVP Niederösterreich

Wahlprogramm SPÖ Niederösterreich

Wahlprogramm FPÖ Niederösterreich

Wahlprogramm Die Grünen Niederösterreich

Wahlprogramm NEOS Niederösterreich

Interessant ist auch zu beobachten, wie gekonnt einige Parteien ihr Wahlprogramm „verstecken“. Aber egal, die Informationen sind da, möge sich jeder selbst ein Bild machen……

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When censorship backfires

Posted by Clochard - 22. Januar 2018

Der erste Beitrag heute kann eigentlich fast ohne Worte bleiben. Man erinnere sich daran zurück, dass die Grünen dem Zensurgesetz von Maas deswegen nicht zustimmten, weil es ihnen gar nicht weit genug ging………………………….

Grüne_Jugend_Twitter

 

Die meiner Meinung nach beste Antwort ist diese hier :

 

Grüne_Jugend_Twitter_Antwort

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Nationalratswahl 2013 – ein Parteiencheck aus männerpolitischer Sicht Teil 2 : Die Grundlagen der Bewertung 2

Posted by Clochard - 11. August 2013

Das ist Teil 2 der Serie Parteincheck aus männerpolitischer Sicht.

Die Männerbewegung hat übergreifend über ihre ganzen verschiedenen Gruppierungen zentrale Forderungen, an denen sich die Parteien und deren Programme messen lassen müssen. Jedes Vorkommen einer dieser Zielsetzungen und männerpolitischen Forderungen in den Informationsmaterialien der Parteien 3 Pluspunkte, jedes Fehlen einen Minuspunkt. :

1) Gesundheitspolitik

a) Männer sterben in westlichen Industriestaaten rund 6 Jahre früher als Frauen. Studien unter gleichen Lebensbedingungen, wie etwa die bekannte Klosterstudie haben ergeben, daß unter annähernd gleichen Lebensbedingungen die Sterblichkeit maximal 1 Jahr divergiert. Dazu kommt noch, daß in sonstigen Sozialstudien die durchschnittliche Lebenserwartung als guter Indikator für die Lebensbedingungen von Menschen angesehen wird (so wird z.B. durchgehend angenommen die kürzere Lebenserwartung von Afro-amerikanern ist ein unzweifelhaftes Indiz ihrer gesellschaftlichen Benachteiligung). Wir werden also prüfen welche besonderen Maßnahmen die Parteien hier im Fokus haben, um diesen Mißstand abzustellen.

b) Darüberhinaus ist Arbeitssicherheit ein überwiegend männliches Problem. Der Equal Die Day ist jedes Jahr im Jänner, das ist jener Tag, ab dem die Männer die Arbeit einstellen müssten, um am Jahresende gleichviele tödliche Arbeitsunfälle wie Frauen erlitten zu haben. Deswegen werden wir hier darauf auch ein besonderes Augenmerk legen.

c) Viele Krebsarten betreffen auch nur Männer, sowie Brustkrebs vornehmlich Frauen betrifft. Männer gehen auch seltener zum Arzt, weil die gesellschaftlichen Rollenerwartungen und die Erziehung sie dazu bringen, ihrem eigenen Wohlergehen weniger Wert zuzumessen.

d) Männer sind auch bei weitem die größte Gruppe unter den Suizidopfern und das beginnt bereits im frühen Jugendalter. Wir werden prüfen welche besonderen Maßnahmen hier vorgesehen sind.

e) Auch das Thema Beschneidung ist sehr wichtig. Wir halten die Beschneidung von Säuglingen, welche oftmals ohne medizinische Indikation durch blutrünstige Rituale durchgeführt wird schlicht und ergreifend für eine gravierende Menschenrechtsverletzung durch einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.

2) Familienpoltik

a) Die automatische gemeinsame Obsorge ist im Regelfall das beste Modell für ein Kind nach der Trennung. Wir werden untersuchen wie die Parteien dazu stehen. Im Zusammenhang damit ist auch das Ideal der Doppelresidenz zu nennen, nachdem das aber noch ein sehr neuer Gedanke ist werden wir die Nennung bzw. Nichtnennung der Doppelresidenz nicht bewerten.

b) Im Bereich des Unterhalt ist sowohl die Pfändung unter das Existenzminimum als auch der Anspannungsgrundsatz mit den Menschenrechten unvereinbar. Letzlich dienen beide nur dazu Männern jene finanzielle Last aufzubürden, die der Staat nicht zu tragen gewillt ist.

c) Als Form der Gewalt gegen Kinder finden wir, daß jede Form des Besuchsboykotts streng sanktioniert werden sollte. Darüberhinaus ist der Unterhalt abhängig vom gewährten Besuchsrecht abhängig zu machen.

d) Die österreichischen Jungendämter sind fast durchgängig streng männerfeindlich eingestellt und verhalten sich auch dementsprechend. Wir prüfen ob das einer Partei bereits aufgefallen ist und allenfalls, was dagegen unternommen werden soll.

3) Sozialpolitik

a) Obdachlosigkeit ist zu 90% ein männliches Problem. Es sind neben der Hilfe, die jenen Menschen zu gewähren ist um wieder auf die Beine zu kommen auch jene Gründe zu untersuchen, die Männer aus der Gesellschaft derartig absacken läßt.

b) Unter all dem Jubel der weiblichen Bildungserfolge und dem Getöse um gutbetuchte Aufsichtsratsposten für wohlhabende Frauen ist in diesem Schatten fast unbemerkt ein männliches Prekariat entstanden. Wir werden evaluieren welcher Partei das schon aufgefallen ist.

c) Streichung der begünstigten Mitversicherung bei erwerbslosen Partnern, die keine Pflegeleistungen erbringen oder kein Kind betreuen. Es ist nicht einzusehen, warum größtenteils durch schwer arbeitende Männer die Hausfrauen von männerfeindlichen Politikern quersubventioniert werden sollen.

4) Bildungspolitik

a) Die unwissenschaftlichen Genderstudien sind, wie in Norwegen bereits aufgefallen eine rein ideologische Veranstaltung, die noch dazu die Wissenschaft untergraben daher ist eine zentrale Forderung die Streichung von Genderprofessuren da hier Männerfeindlichkeit unter dem Deckmantel der Wissenschaftlichkeit betrieben wird. Außerdem dienen die Genderprofessuren letztlich nur als leistungslose Versorungspöstchen für feministische Parteigänger.

b) Wie vor kurzem hier berichtet werden Jungs in der Schule für dieselbe Leistung schlechter benotet was beeinträchtigend für ihr ganzes späteres Leben ist. Wir erwarten hier zumindest, daß das einer Partei bereits aufgefallen ist.

c) Insgesamt gibt es ein männliches Zurückbleiben an Schulen, Fachhochschulen, Universitäten und dergleichen. Das ist ein Umstand, der untersucht werden muß.

5) Arbeitsmarktpolitik

a) Männer werden versteckt beim AMS diskriminiert, wir haben hier berichtet. Sie werden für den Bezug des Arbeitslosengeldes strengeren Kriterien unterworfen und werden bei der Auswahl und Zuweisungspraxis zu Kursen und Fortbildungen beim AMS benachteiligt. Trotz höherer männlicher Arbeitslosenquote hat in den Zeiten der Wirtschaftskrise das AMS die Förderungen für Frauen noch erhöht.

b) Im öffentlichen Dienst herrscht eine diskriminierende Quotenregelung. Frauen werden bevorzugt eingestellt und befördert, solange ihr Anteil <50% beträgt. Für Männer fehlt eine entsprechende Regelungen. Darüberhinaus wird die bevorzugte Einstellung oder Beförderung von Frauen auch dann noch weitereführt, wenn sich deren Anteil längst in Bereichen von 70-80% bewegt.

c) Wir lehnen jeglichen Versuch und jegliche Initiative in Richtung Quotenregelung in der Privatwirtschaft ab, da es erstens einen rechtswidrigen Eingriff in das Eigentumsrecht darstellt und wir andererseits an eine längst überwunden geglaubte „Arisierung“ erinnert werden.

d) Wir begrüßen ausdrücklich jede frühzeitige Angleichung des Frauenpensionsalters an das der Männer. Diese diskriminierende Regelung hat schon lange keine Berechtigung mehr und jede frühere Angleichung ist auch im Sinne zukünftig stabiler Pensionen zu begrüßen.

6) Rechtspolitische Zielsetzungen

a) Wir treten für die Abschaffung jeglicher frauenbegünstigender Gesetze ein (Männerbegünstigende gibt es expressis verbis ohnehin schon lange nicht mehr), sondern wir wollen mittels geschlechtsneutraler Gesetze und Verordnungen eine völlige formale rechtliche Gleichberechtigung der Geschlechter.

b) Das die Bundesanwältin für Gleichbehandlung nur eine Frau sein kann und die Bundesgleichbehandlungskommission (hier vor allem der Senat 1) ausschließlich aus Frauen besteht ist ein demokratiepolitischer Skandal. Ziel ist daher eine geschlechterparitätische Besetzung der Bundesgleichbehandlungskommission mit Männern und Frauen, sowie ein gesetzliches Freibleiben des Geschlechts des Bundesanwalts für Gleichbehandlung.

c) Ein immer größeres Problem ist das vermehrte auftreten von Falschbeschuldigungen. Ganze Biographien von Männern, deren soziales Umfeld, deren Erwerbschancen und nicht zuletzt auch deren Ruf werden vorsätzlich nachhaltig zerstört. Wir fordern eine Bekämpfung von Falschbeschuldigungen im Bereich Vergewaltigung, häusliche Gewalt und Kindesmißbrauch,erstens um die betroffenen Männer zu schützen und zweitens um durch die mittlerweile inflationär erhobenen Vorwürfe die echten Opfer nicht zu beeinträchtigen.

d) Wie inzwischen mehrfach untersucht erhalten Männer vor Gericht für diesselben Delikte und Straftaten höhere Strafen als Frauen in vergleichbaren Fällen. Die Gefängnisse sind nicht zuletzt auch deshalb vorwiegend mit Männern besetzt, weil Frauen für die selben Delikte vielfach gar nicht eingesperrt werden. Wir fordern keinen Frauenbonus bzw. Männermalus bei der Bemessung von Straftaten vor Gericht.

7) Gesellschaftspolitik

a) Die einseitige Wehrpflicht für Männer ist ein archaisches Relikt, welches nicht mehr in unsere Zeit passt. Außerdem ist es heuchlerisch auf der einen Seite Männer als die alleinigen Gewalttäter abzustempeln und ihnen auf der anderen Seite gesellschaftlich die Aufgabe des Tötens und Getötetwerdens aufzuerlegen, daher geht es um die Abschaffung der männerfeindlichen Wehrpflicht stattdessen eintreten für ein Berufsheer oder Wehrpflicht für beide Geschlechter.

b) Gewalt hat kein Geschlecht, weder als Täter noch als Opfer. Die derzeitigen sexistischen Aktionen zur Gewalt gegen Frauen sind absolut zu verurteilen daher suchen wir nach Maßnahmen und Aktionen zur Ächtung der Gewalt auch gegen Männer in den Programmen der Parteien.

c) Der Staat hat sich nicht in das Leben seiner freien und mündigen Bürger einzumischen. Wir werden untersuchen, ob die Parteien staatliche Umerziehungsprogramme fördern wollen (also es ein präferiertes Parteimodell gibt, wie die Menschen ihr Leben zu leben haben), oder ob eine gleichberechtigte und gleichwerte Ausgestaltung aller möglichen Lebensformen vertreten wird.

d) Männliche Migranten haben in diesem Land ein besonders schweres Schicksal. Einerseits werden sie der Alltagsdiskriminierung als Migranten ausgesetzt, andererseits der Männerdiskriminierung durch den Staat Österreich. Initiativen und Vereine konzentrieren sich meist auf weibliche Migranten als Zielpersonen. Die ausgegrenzten Jungen und Männer reagieren mit Rückzug in eine Parallelwelt, in der oftmals Gewalt und Abgrenzung vorherrscht. Wir prüfen, wo das bis jetzt aufgefallen ist, bzw. ob sich zur Bekämpfung dieses Mißstandes Anhaltspunkte bei den einzelnen Parteien finden lassen.

8) Förderungsvergabe

a) Einstellung jeglicher Förderung an Vereine die sich nur an ein Geschlecht richten, denn wir sind der Meinung der Staat sollte Sexismus nicht fördern.(womit natürlich begründbare Beschränkungen ausgeschlossen sind, so etwa ein Verein zur Bekämpfung von Gebärmutterhalskrebs, der naturgemäß nur ein Geschlecht betreffen kann)

b) Das Vorhaben, öffentliche Ausschreibungen von Frauenförderung abhängig zu machen ist absolut abzulehnen, und zwar aus mehreren Gründen. Erstens steht es jedem Individuum und jeder Firma frei wen oder was es fördern möchte, zweitens ist eine ausgewiesenen Frauenförderung schlicht sexistisch (wird aber mit einer nicht weiter belegten und auch nicht belegbaren Frauendiskriminierung begründet) und drittens ist das diskriminatorisch gegenüber kleineren Unternehmen, die entweder aus Finanzierungsgründen oder einfach aufgrund der Tatsache, daß dort gar keine Frauen arbeiten diese auch nicht gesondert gefördert werden können.

9) Finanz- und Steuerpolitik

a) Der gesamte geleistete nacheheliche Kindes- und Ehegattenunterhalt soll steuerlich voll absetzbar sein.

b) Es ist einfach nicht mehr zeitgemäß und nicht begründbar, warum die Mutter die primär Anspruchsberechtigte für die Familienbeihilfe ist.

c) Insgesamt sind Steuersenkungen aller Art zu begrüßen. Insbesondere für Männer wird es immer weniger verständlich einen Staat zu bezahlen, der sich ihnen gegenüber zusehends feindlich und diskriminierend verhält.

Zusammenfassend

mit dem gestrigen ersten Teil der Serie ergibt sich somit folgendes Punktevergabeschema :

Pro relevantem Kriterium werden entweder Pluspunkte vergeben oder Minuspunkte.
Das Schema von gestern nochmal zur Erinnerung :
3 Minuspunkte : Verletzung oder Forderung nach Verletzung von Menschenrechten, Strafrechtlich relevante Verhetzung durch propagandistische Verbreitung von Lügen, ausdrückliche Deklaration als (bzw. feministische) Frauenpartei

2 Minuspunkte : Propagierung von Freiheit, Menschenrechten u.ä. im Grundsatzprogramm bei gleichzeitiger versteckter männerfeindlicher Agenda, reine Frauenförderung im Programm, Gender Mainstreaming im Programm

1 Minuspunkt : Nachplappern von feministischen Lügen, Einschränkung oder Verletzung von Freiheit (ein zentrales männliches Gut), Fehlen einer zentralen männerpolitischen Forderung

1 Pluspunkt : Ermöglichung von oder Streben nach mehr von Freiheit, Förderung ausschließlich nach Bedürftigkeit und nicht nach Geschlecht

2 Pluspunkte : Hinterfragen feministischer Lügen, Post-Gender Parteien

3 Pluspunkte : zentrale männerpolitische Anliegen im Programm, Beseitigung männerbenachteiligender Gesetze im Programm

Wir legen bereits heute mit der SPÖ los.

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Österreich – Nationalratswahl 2013 – ein Parteiencheck aus männerpolitischer Sicht Teil 1

Posted by Clochard - 9. August 2013

Als besonderen Service für den Leser und Hilfe bei der Wahlentscheidung wird ab heute eine täglich erscheinende Serie beginnen.

In dieser mehrteiligen Serie werden die einzelnen wahlwerbenden Gruppen gesichtet und im Hinblick auf ihre männerpolitische Ausrichtung geprüft.

Die im Parlament vertretenen Parteien und die bundesweit kandidierenden Parteien werden als erstes in Reihenfolge ihrer Mandatsstärke besprochen, die derzeit nicht im Parlament vertretenen Parteien danach einfach alphabetisch.

1) Welche Parteien werden geprüft ?

Folgende Parteien werden bei der Nationalratswahl am 29.09.2013 antreten (Erscheinungstermin des Artikels in Klammer) :

Bundesweit

Partei Erscheinungsdatum Artikel
SPÖ – Sozialdemokratische Partei Österreichs (10.08.2013)
ÖVP – Österreichische Volkspartei (11.08.2013)
FPÖ – Freiheitliche Partei Österreichs (12.08.2013)
BZÖ – BZÖ – Liste Josef Bucher (13.08.2013)
GRÜNE – Die Grünen – Die Grüne Alternative (14.08.2013)
FRANK – Team Frank Stronach (15.08.2013)
KPÖ – Kommunistische Partei Österreichs (16.08.2013)
NEOS – NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum (17.08.2013)
PIRAT – Piratenpartei Österreichs (18.08.2013)

Regional

Partei Erscheinungsdatum Artikel
CPÖ – Christliche Partei Österreichs (im Burgenland, Oberösterreich, Steiermark und Vorarlberg) (19.08.2013)
EUAUS – EU-Austrittspartei (in Vorarlberg) (20.08.2013)
M – Männerpartei (in Vorarlberg) (21.08.2013)
SLP – Sozialistische Linkspartei (in Wien) (22.08.2013)
WANDL – Der Wandel (in Wien und Oberösterreich) (23.08.2013)

Am 25.08.2013 erfolgt dann ein zusammenfassender Artikel mit Übersicht und Wahlempfehlung.

2) Was wird überprüft ?

die Wahlprogramme, Parteiprogramme, Grundsatzpapiere aber auch nicht zuletzt das in den Jahren seit der letzten Nationalratswahl an den Tag gelegte Handeln einzelner Protagonisten dieser Parteien, denn wie wir alle wissen ist Papier geduldig und reden ist das eine aber erst die Handlungen bilden den wahren Prüfstein in der beinharten Realität.

3) Wie wird überprüft ?

Um die wahlwerbenden Gruppen aus männerpolitischer Sicht zu beurteilen haben wir uns ein Punktesystem ausgedacht. Im folgenden Text findet sich der Vergabeschlüssel jeweils mit erläuternden Erklärungen versehen.

3 Minuspunkte : Verletzung oder Forderung nach Verletzung von Menschenrechten, Strafrechtlich relevante Verhetzung durch propagandistische Verbreitung von Lügen, ausdrückliche Deklaration als (bzw. feministische) Frauenpartei

2 Minuspunkte : Propagierung von Freiheit, Menschenrechten u.ä. im Grundsatzprogramm bei gleichzeitiger versteckter männerfeindlicher Agenda, reine Frauenförderung im Programm, Gender Mainstreaming im Programm

1 Minuspunkt : Nachplappern von feministischen Lügen, Einschränkung oder Verletzung von Freiheit (ein zentrales männliches Gut),

1 Pluspunkt : Ermöglichung von oder Streben nach mehr von Freiheit, Förderung ausschließlich nach Bedürftigkeit und nicht nach Geschlecht

2 Pluspunkte : Hinterfragen feministischer Lügen, Post-Gender Parteien

3 Pluspunkte : zentrale männerpolitische Anliegen im Programm, Beseitigung männerbenachteiligender Gesetze im Programm

Die Punktevergabe wird bei Bedarf angepasst, wenn die Umstände dies erfordern.

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Kurzmeldung

Posted by Clochard - 26. April 2012

Gestern in der „Qualitätszeitung“ heute gelesen :

Die „Grünen Frauen“ wollen am Ring zelten und damit darauf hinweisen, wie arm und unterdrückt sie nicht sind.
Stammleser dieses Blogs werden sich ein Lachen nicht verkneifen können.

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Die österreichische Politikskandalsammlung Teil 5/2012

Posted by Clochard - 21. April 2012

Feministische (Miss-)Planwirtschaft

Ein schönes Beispiel für die Mißstände, die der Feminismus im Großen verursacht gab es kürzlich im Kleinen.  Was ist passiert ?

Dazu ein kleiner Ausflug in das österreichische Hochschulwesen. Die sogenannte ÖH (Österreichsiche Hochschülerschaft) ist die gesetzlich geregelte Vertretung aller Studenten. Wie in Österreich leider üblich besteht eine Zwangsmitgliedschaft, das bedeutet jede an einer österreichischen Universität oder Fachhochschule inskribierte Person hat Zusammen mit der Studiengebühr einen Zwangsbeitrag zu entrichten, den sogenannten ÖH-Beitrag.
Die Rechte und Pflichten der ÖH sind gesetzlich im Hochschülerschaftsgesetz geregelt.

Die ÖH-Wahl in der Studenten ihre Zwangsvertreter wählen findet alle 2 Jahre statt. Die Wahlbeteiligung ist seit Einführung der ÖH Wahl von einstmals 70% auf nahezu unterirdische 28,38% bei der Wahl 2011 gesunken. Das ist verständlich wenn man weiß, wie die Perzeption der ÖH bei den Studenten ist. Besonders die größeren Gremien der ÖH werden einfach als Spielwiese und geschützte Werkstätte späterer Parteisoldaten angesehen. Dies wird auch noch dadurch bestärkt, als die Mehrheit der wählbaren Fraktionen der ÖH Wahl mehr oder weniger Vorfeldorganisationen etablierter österreichischer Parteien sind. Als ehemaliger Student an österreichsichen Hochschulen weiß ich, wovon ich spreche. In dem hier interessierenden Zeitraum seit 2009 gingen aus den beiden Wahlen jeweils linksgerichtete Koalitionen unter Führung der GRAS (Grüne & alternative Studenten) hervor.

Diese fühlten sich nun bemüßigt mit den Mitgliedsbeiträgen der Studenten (die viele sich sprichwörtlich vom Mund absparen) ein ideologisches Caféhaus zu eröffnen.
http://www.cafe-rosa.at/
Abgesehen von der zweifelhaften Vorgehensweise dafür einen Trägerverein zu gründen, während das Hochschülergesetz von Kapitalgesellschaften zur Führung von Wirtschaftsbetrieben spricht, stellt sich natürlich die Frage, was eine Studentenvertretung mit einem Caféhaus zu schaffen hat. Meiner Meinung nach ist das bereits ein Skandal, aber es kommt noch schlimmer.
Ein Blick auf die oben verlinkte Homepage des Café verrät die Ausrichtung :

basisdemokratisch, feministisch, antisexistisch, progressiv, antidiskriminierend, antirassistisch, emanzipatorisch, ökologisch-nachhaltig, antifaschistisch, antinationalistisch, antiklerikal, antipatriarchal, antiheteronormativ, antikapitalistisch und solidarisch

Unter Zugrundelegung dieser Ausrichtung wurde auch die Mitarbeitersuche betrieben. Der Bloggerkollege von erstaunlich.at hatte das damals untersucht und war auf rechtlich sehr bedenkliche Sachverhalte gestoßen, welche auch dem RFS aufgefallen sind, welcher daraufhin eine Klage bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft veranlasst hat, womit wiedereinmal bewiesen ist, daß es Extremisten beider Lager mit den staatlichen Grundwerten und der Troika Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte beid er Umsetzung ihrer Ideologien nicht so genau nehmen. Die Tatsache, daß die ÖH eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, macht die Sache nur umso bedenklicher.

Meiner Meinung nach steht so ein Projekt der ÖH der Uni Wien nicht zu. Abgesehen vom dilettantischen Businessplan (einen – immer noch ausgesprochen groben – Überblick über den Inhalt eines solchen Plans gibt es hier ) ist es eine Zumutung, ja gar eine Frechheit, wenn Prä-Parteisoldaten iher ideologischen Ideen mit Geldern der Studenten realisieren.
So mancher Start-up wäre froh über eine staatliche Bezuschußung von ca. 500.000 .-€ für ein ordinäres Beisl.

Was die Sache aber jetzt noch schlimmer macht. Das angestrebte Ziel des kostendeckenden Betriebes wurde weit verfehlt, und der Fall geisterte deshalb kürzlich durch die Medien :1 ,2 ,3 , 4, 5, 6,

Nun ist es nicht gerade so, daß das Scheitern nicht vorhersehbar gewesen wäre. Man lese etwa die Kommentare zu diesem Artikel bei der Eröffnung.

Die Folgen sind unter anderem eine Klage des RFS wegen Untreue, eine Pressekonferenz der ÖH zum Thema und ein Abwahlantrag der ÖH-Opposition gegen Janine Wulz, die neben ihrer Tätigkeit als Vorsitzende der Bundes-ÖH auch Kassier des Trägervereins war, was sie selbst wohl aufgrund einer temporären Amnesie vergessen hat. Müßig zu Erwähnen, daß der Abwahlantrag mit den Stimmen der ÖH-Mehrheit abgeschmettert wurde.

 
Fazit : Ein schönes Beispiel, wie die Kleinen im Politiksandkasten schon üben, was sie später einmal brauchen werden. Im Fall des Bloghauptthemas zeigt sich auch sehr schön im Kleinen, wie feministische Schwachsinnsexperimente mit Steuerzahlergeldern scheitern, im Falle der ÖH ist das traurig, weil tatsächliche viele Studenten sich die ÖH-Beiträge vom Mund absparen, die dann für utopisch-egoistische Selbstverwirklichungsträume unreifer zu kurz Gekommener herhalten müssen, aber ein paar Ebenen höher geht bei den gleichen utopisch egoistischen Selbstverwirklichungsträumen etwas älterer zu kurz Gekommener unser Land vor die Hunde.

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Die österreichische Politikskandalsammlung Teil 4/2012

Posted by Clochard - 28. März 2012

Ich warte ja schon länger darauf, daß beim Telekom – Skandal länger nichts Neues mehr herauskommt, aber bisher warte ich da vergeblich, also muss die Telekom noch ein wenig warten.
In der Zwischenzeit ein wenig Skandal aus dem roten Wien.

Der heutige Artikel in der Presse bespricht das sogenannte Glasfaserkartell, mit welchem die rote Krake (für meine dt. Leser : die SPÖ) in Wien wieder den Steuerzahler abzocken wollte.
Diesmal über das Konstrukt Telekom – Wiener Stadtwerke – Wienstrom – Wiener Wohnen – SPÖ, also mit Ausnahme der Telekom so ziemlich alle roten Wiener Parasitenbetriebe auf einem Haufen versammelt.
Das eigenltiche „Projekt“ nämlich über die oben genannte Kette alle Wiener Gemeindewohnung exklusiv mit Glasfaserleitungen zu versorgen (ähliches versucht die rote Brut ja bereits seit längerem mit der unseligen Fernwärme, eigentlich Stoff für einen eigenen Artikel) um so die Leute exklusiv – sprich mitbewerbsfrei – abzuzocken ist Gott sei Dank schiefgegangen.
Trotzdem ist es bezeichnend wie ungeniert die SPÖ nach wie vor in Wien ihre Wähler verarscht. Offensichtlich war der Verlust der absoluten Mehrheit noch nicht lehrreich genug, und ich bin guter Hoffnung, daß jetzt nach der Koalition mit den Grünen auch die letzte Dumpfbacke in Wien begreift für wie unantastbar sich die rote Mischpoche hält und das auch die Grünen bei Gott keine wählbare Alternative sind.

Und für alle unverbesserlichen Gutmenschen, die der Meinung sind wenn bloss endlich überall Frauen an der Macht wären, dann sei alles Übel von der Welt getilgt, dem empfehle ich die Postenschacherpassage über die Achse Brauner-Novak aus dem verlinkten Presse-Artikel.

 

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Kann Umerziehung eine Staatsaufgabe sein ?

Posted by Clochard - 27. März 2012

Vor nicht allzulanger Zeit diskutierte ich in einem Forum über politische Themen, als mich die Aussage einer Userin und auch der hohe Grad an Zustimmung der anderen User ziemlich erschreckte.
Es ging um ein beliebiges politisches Thema, welches hier nichts weiter zur Sache tut, als ich auf eine bestimmte Aussage der Userin den Einwand erhob das es ja wohl kaum erlaubt wäre, daß sich der Staat anmaßen würde uns umzuerziehen.
In dem Moment als ich das schrieb dachte ich eigentlich nur, dass die Diskussion bzw. der strittige Punkt damit erledigt wären, da ich bis zu diesem Zeitpunkt – ohne es jemals hinterfragt zu haben – der Auffassung war, daß das Ablehnen staatlicher Umerziehungsversuche breiter gesellschaftlicher Konsens in einer westlichen Demokratie seien.
Tja, weit gefehlt.
In der Diskussion stand ich mit meiner Meinung so ziemlich alleine da, User jeder politischer Couleur entgegneten mir, daß die Umerziehung wohl gar einer der Hauptaufgaben des Staates sei.
Das brachte mich ins Grübeln.

Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, daß die Einteilung des politischen Spektrums in Links bis Rechts eigentlich zu wenig ist, um etwas auszusagen. Da fehlen ein bis zwei Dimensionen um Menschen genauer einzuordnen. Eine interssante Seite aus Amerika hat zumindest zwei Dimensionen aus dieser Einteilung gemacht :

Aus : Politischer Kompass

Obgleich der Selbsttest auf dieser Website für europäische Verhältnisse wenig aussagekräftig ist (die meisten Österreicher bis auf ein paar mit sehr extremen Ansichten landen im Quadranten links unten) gibt er doch sehr gut wieder, daß es für eine korrekte politische Einordnung von Menschen mehr als einer Dimension bedarf.
Nach Verständnis der Website gibt die x-Achse die wirtschaftliche Einstellung wieder. Nach dieser Denkart steht hier rechts für Neoliberalismus und Links für Kommunismus.
Anders sieht es bei der Y-Achse aus. Diese soll die beiden Extreme zwischen autoritär und liberal abdecken, was dann im Fall von autoritär mit dem Faschismus gleichgesetzt wird und im Fall von liberal mit Anarchismus. Im Prinzip geht es also bei dieser Achse um das Spannungsfeld wieviel zählt das Einzelindividuum vs. Kollektivismus.

Nach diesem kleinen Exkurs nun wieder zurück zum Thema.
Die Auffassung, daß Umerziehung eine Staatsaufgabe sei kann mE im oberen Diagramm nur im Bereich oberhalb der X-Achse verortet werden. Für die Rechten würde dann wohl die Law&Order Fraktion stehen und für die Linken alles zwischen Stalin und den Grünen.
Es bestürzt mich, daß wir uns offenbar bereits so weit weg befinden von Werten wie Freiheit, Einzelverantwortung und Abgrenzung gegenüber dem Staat (hier verstanden als Obrigkeit).
Ich denke speziell in Österreich hat die Obrigkeitshörigkeit eine besondere Tradition und die Auffassung, dass der Staat für uns da sein sollte, statt wir (als Volk) für ihn ist bei uns wenig verbreitet.

Leider habe ich auch wenig Hoffnung, daß sich daran in absehbarer Zeit etwas ändern könnte. Einerseits ist es den Staaten im Zuge von 9/11 sehr gut gelungen weitere bürgerliche Freiheiten gegenüber dem Staat einzuschränken mit dem internationalen Terrorismus als Rute im Fenster. Andererseits verorte ich in Anlehnung an Ester Villar insbesondere bei europäischer Bürgern (natürlich mit extremen regionalen Schwankungen) eine „Lust an der Unfreiheit“. Man wurde hineingeboren in eine Umgebung, in der sich der Staat um Alles zu kümmern scheint, vergleichbar mit dem Geborgenheitsgefühl eines Kindes, welches im Idealfall erlebt hat, daß es immer von seinen Eltern aufgefangen wird, egal was es anstellt.
Doch genauso, wie es Eltern gibt, die dieser Pflicht nur ungenügend oder gar nicht nachkommen und es deshalb für ein Kind wichtig ist ab einem gewissen Alter immer selbstständiger zu werden und die eigenen Eltern zu hinterfragen und zu beurteilen, genauso wäre es wichtig, dass sich die Menschen besonders in Europa langsam aus ihrer jahrhundertelang gepflegten Kinderrolle emanzipieren und begreifen, daß Macht Kontrolle braucht und die traditionellen Eliten des Staatswesens zu beurteilen und zu hinterfragen sind.

Auch ein weiterer Gedanke spricht dagegen. Die Geschichte hat gezeigt, dass immer genau jene Gruppe am Lautesten für eine Einschränkung der staatlichen Einmischung eingetreten ist, die sich gerade in Opposition befand. Ein vortreffliches Beispiel liefern im Moment gerade die österreichischen Grünen ab, die noch in Opposition befindlich gerne am Lautesten nach Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung gerufen haben, während sie jetzt – in Wien mit der SPÖ regierend – bei der Umsetzung des sog. Parkpickerls die mehrheitliche Ablehnung des Parkpickerls in einigen Bezirken geflissentlich ignorieren und über die Bevölkerung drüberfahren. Es scheint also eine Grundregel zu sein, dass auf dem Spektrum von Links bis Rechts jede Gruppe staatliche Allmacht genau dann ablehnt, wenn sie in Opposition ist, und genau dann befürwortet, wenn sie selbst an der Macht ist.
Offenbar wird gerne vergessen ,dass man in einer Demokratie selten immer selbst an der Macht ist, sondern auch manchmal der politische Mitbewerb.

Der Brückenschlag zu dem Hauptthema dieses Blogs darf an dieser Stelle natürlich auch nicht fehlen.
Eine der gewaltigsten Umerziehungsversuche, die im Moment europaweit ablaufen und in dieser Form in der Geschichte der Menschheit ihresgleichen sucht ist Gender Mainstreaming.
In bester Tradition mit einerseits den schlimmsten Dystopien der Literaturgeschichte (1984, brave new world, et.al.) und anderseits den schlimmsten Regimen der Weltgeschichte (Stalin, Hitler) wird versucht von oben herab den neuen Menschen zu schaffen unter Negierung aller Fakten, Wünsche und Anliegen der Rechtsunterworfenen.
Gender Mainstreaming ist eine exzessive Grenzüberschreitung dessen, was wir in einer aufgeklärten Demokratie als zulässig ansehen würden und arbeitet mit den schmutzigsten Methoden, die man sich ausmalen kann.

Nicht nur deswegen sage ich : Erziehung kann und darf niemals Aufgabe des Staates sein. Bildung ja, weil Bildung an sich neutral ist und den Menschen nicht beeinflusst aber der Staat hat auch nicht im entferntesten das Recht den Bürger umerziehen zu wollen und wenn einem etwas an Demokratie, politischer Mitbestimmung und Freiheit liegt, dann sollte man auch entschieden dagegen auftreten oder sich andernfalls später nicht beschweren wenn der dann allmächtige Staat Maßnahmen und Umerziehungsanstrengungen durchführt, die einem selber nicht so sehr in den Kram passen.

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Das Rassenstatut der Grünen

Posted by Clochard - 6. Februar 2012

Dieses Statut wäre selbst in einem Kulturkreis, der nicht über unsere spezielle Geschichte verfügt und die political correctness zur Staatsideologie erklärt hat ein starkes Stück. Aber unter Berücksichtigung der o.g. Umstände lässt sich eingentlich nur schlussfolgern : Mit Männern darf man bei uns alles machen.

Die Höhepunkte aus dem Statut :
1) Jeder erste Listenplatz wird zwingend mit einer Frau besetzt danach verpflichtend jeder ungerade. Die geraden Listenplätze können mit Männern besetzt werden, müssen aber nicht.

2) Bei jeder Debatte spricht abwechselnd eine Frau und ein Mann. Gibt es keine Frau mehr, die etwas sagen will, darf auch kein Mann mehr sprechen.

3) Auf Antrag von 10 Frauen (Bundesebene) bzw. einer Frau (Landesebene und darunter) gibt es ein sog. Frauenvotum, d.h. alle Männer haben den Saal zu verlasssen und die Frauen reden alleine weiter.

Falls irgendjemand meint, das wäre ein Fake oder ein Jux, den muss ich enttäuschen. Das ist traurige Wirklichkeit in Deutschland, und bei den österreichischen Grünen zweifle ich nicht eine Sekunde daran, das diese ebensolches Umsetzen würden, sobald es politisch möglich und opportun wäre.

Wer sich in unserer gehirngewaschenen Zeit schwer tut, die unfassbare Ungerechtigkeit in diesem Dokument zu erkennnen, dem empfehle ich folgende Vorgangsweise :

1) Man versuche in dem Dokument die Worte Mann und Frau zu vertauschen und lese es dann nochmal, falls das nichts nutzt
2) Man versuche für Mann das Wort Neger und für Frau das Wort Weiße einzusetzen und lese dann nochmal, falls das noch immer nichts nützt,
3) versuche man in diesem Dokument das Wort Mann durch Jude und das Wort Frau durch Arier zu ersetzten.

Wer dann immer noch nichts merkt, dem fehlt jeglicher Sinn für Gerechtigkeit, oder er ist Feminist (was nüchtern betrachtet dann eigentlich wieder dasselbe ist)

http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/43/43470.satzungfrauenstatut.pdf

Übrigens hat auch Christian das heute als Thema, er bringt ein reales Beispiel aus dem Grünen Alltag.

http://allesevolution.wordpress.com/2012/02/06/frauenquote-in-den-parteien-am-beispiel-der-grunen/

Nachtrag : In diesem Zusammenhang darf ich auch diesen Link nicht vorenthalten.
Das sagt ein männliches Gründungsmitlgied der Grünen zum Thema :
http://www.pappa.com/politik/lr_gruen.htm

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Ist der Feminismus faschistisch ?

Posted by Clochard - 2. Februar 2012

Ich glaube niemand bezweifelt, daß die Frauenbewegung real existierende Benachteiligungen in der Vergangenheit auszubügeln hatte.

Dies geschah auch unter tatkräftiger Unterstützung und Mithilfe vieler Männer (und wäre ohne diese wohl niemals möglich gewesen).
Aber man muß sich schon die Frage stellen, wenn man den zeitgenössischen Feminismus in der westlichen Welt einer eingehenden Analyse unterzieht, wessen Gedankengut sich hier allmählich breitmacht.

Was ich  sehr oft feststelle ist eine Gleichsetzung des Wortes Faschismus mit der NS-Ideologie. Das ist ebenso falsch, wie die ständige Empörung der Dummlinken (im Gegensatz zur reflektierten Linken), wenn irgendjemand einen Vergleich zu einem Vorfall des 2.weltkriegs herstellt.Faschismus war weder eine Erfindung der Nazis,noch waren die Nazis dessen einzige Ausprägung.

Eine nach meiner Ansicht nach zutreffende Definition des Faschismus findet sich bei

Robert.O.Paxton – the anatomy of fascism :
Faschismus kann definiert werden als eine Form des politischen Verhaltens, das gekennzeichnet ist durch eine obsessive Beschäftigung mit Niedergang, Demütigung oder Opferrolle(1) einer Gemeinschaft und durch kompensatorische Kulte der Einheit, Stärke und Reinheit(2), wobei eine massenbasierte Partei von entschlossenen nationalistischen Aktivisten in unbequemer, aber effektiver Zusammenarbeit mit traditionellen Eliten(3) demokratische Freiheiten aufgibt(4) und mittels einer als erlösend verklärten Gewalt(5) und ohne ethische oder gesetzliche Beschränkungen(6) Ziele der inneren Säuberung und äußeren Expansion(7) verfolgt.

1) eine obsessive Beschäftigung mit Niedergang, Demütigung oder Opferrolle

Die Opferrolle ist ein geradenach bestimmendes Element des Feminismus in fast jedem Themengebiet. Nahezu überall wird die Frau im Feminismus als Opfer der Umstände dargestellt, als ein Wesen, dass eigentlich die Erde beherrschen müsste und würde, wäre da nicht das ominöse, allmächtige Patriarchat. Hand in Hand damit geht die Mär vom Niedergang. Der Niedergang des Garten Eden, also der Matriarchate, die irgendwann einmal in der Verangenheit bestanden haben sollen und die durch das pöhse Patriarchat abgelöst wurden. Im Übrigen lässt ein Blick auf manche heute existierende Matriarchate mit unmenschlichen Rahmenbedingungen einen unwillkürlich Erschaudern bei dem Gedanken die ganze Welt könnte so sein. Männer werden dort gehalten wie eine Herde Vieh. Wie jede Ideologie, insbesondere jede Totalitäre ist der Feminismus und seine Vertreter nahezu immun gegen jeglichen wissenschaftlichen Gegenbeweis des selbst vertretenen Unsinns. Das ist auch naheliegend, denn Feminismus ist ja keine Wissenschaft, sondern Ideologie und damit dient ein pseudo-wissenschaftlicher Unterbau des Feminismus einzig und allein dem Zweck der Stützung der Ideologie. Feministische „Wissenschaft“ hat nicht als Ziel die Erkenntnis der Wahrheit sondern die Unterfütterung der Weltanschaung mit pseudowissenschaftlicher Munition. Auch im Dritten Reich fanden sich Wissenschaftler, die eine biologische Minderwertigkeit der Juden „wissenschaftlich“ zu begründen suchten.

2) durch kompensatorische Kulte der Einheit, Stärke und Reinheit

Dazu gibt es unzählige Beispiele. Ein paar davon seien hier angeführt.

Reinheit (damit Feministen unter sich bleiben und besonders nicht mit dem Feind kollaborieren), Stärke und Einheit :

– jede Penetration ist eine Vergewaltigung
– jede Feministin, die mit einem Mann schläft, ist eine Verräterin
– die Ehe ist eine unterdrückende Einrichtung des Patriarchats
– jeder Mann ist ein potentieller Vergewaltiger
– die frau ist das geschlecht der zukunft, das degenerierte y-gen wird bald aussterben
– Buchtitel wie : „nur ein toter Mann ist ein guter Mann“, „Männer und andere Katastrophen“, „ein Mann ist wie ein Hund. wie erziehe ich ihn richtig ?“
– unzählige Einrichtungen – for women only.

3) in unbequemer, aber effektiver Zusammenarbeit mit traditionellen Eliten

Eine echte Feministin verabscheut natürlich Alles, was unter den Begriff der traditionellen Eliten fällt, da Produkt des Patriarchats also von Männern, aber zur Zielerreichung ist eine Zusammenarbeit unumgänglich. Dazu gehören : Parlament, Demokratie, die UNO, die Wirtschaft, die Universitäten, die Schulen, die Wissenschaft, männliche linke Intellektuelle, die Kabarettszene, das Militär u.sw, u.s.f

All das gibt es bei Zielerreichung nicht mehr, aber auf dem Weg zum Ziel arbeitet man mit diesen Institutionen Hand in Hand bzw. korrumpiert und durchsetzt sie nach und nach.

4) demokratische Freiheiten aufgibt

Einige Beispiele :

– Gleichheitsgrundsatz : aufgeweicht. Männer darf man diskriminieren. ohne begründung, jederzeit.der Euphemismus dafür ist übrigens : „positive Diskriminierung“
-Freiheit des Eigentums : wir basteln bereits an einer feministischen Enteignungsvision : Quotenregelungen an der Spitze von Privatunternehmen
– Wahlrecht : Anläßlich des Wahlausganges der Grazer Wahl in Österreich wurde von den Grünen folgendes Modell gefordert :
erhalten Frauen von den Wählern nicht genügend Vorzugsstimmen, soll automatisch jede 2 stelle von einer Frau besetzt werden.
– Strafrecht: in Spanien wurde ein Gesetz erlassen, daß im Bereich des Strafrechts Männer für die exakt gleiche Tat schwerer bestraft als eine Frau
– Verfassung : in Österreich wurde von den Grünen eine „Männerstrafsteuer“ gefordert, also eine Steuer aufgrund des Geschlechts unabhängig vom Einkommen. Das letzte mal gab es so etwas im westlichen Kulturkreis tatsächlich unter den Nazis.
auch hier ließe sich weiter fortsetzen….

5) mittels einer als erlösend verklärten Gewalt

Ich zitiere Alice Schwarzer in EMMA anläßlich des Vorfalls, daß eine Frau in den Staaten ihrem Mann den Penis abgeschnitten hat:
Zitat:
„Sie hat ihren Mann entwaffnet. (…) Eine hat es getan. Jetzt könnte es jede tun. Der Damm ist gebrochen, Gewalt ist für Frauen kein Tabu mehr. Es kann zurückgeschlagen werden. Oder gestochen. Amerikanische Hausfrauen denken beim Anblick eines Küchenmessers nicht mehr nur ans Petersilie-Hacken. (…) Es bleibt den Opfern gar nichts anderes übrig, als selbst zu handeln. Und da muss ja Frauenfreude aufkommen, wenn eine zurückschlägt. Endlich.“
Ich spare mir (und dem Leser) weitere Belege, wie etwa die unfaßbaren Aussagen einer Andrea Dworkin, Valerie Solanas, Catharine MacKinnon und vielen anderen.

6) ohne ethische oder gesetzliche Beschränkungen

Die gesetzlichen Beschränkungen sind bereits größtenteils aufgehoben.(siehe auch die „positive diskriminierung in der Verfassung, jede Einschränkung rechtlicher Freiheiten ist erlaubt, um nicht näher ausgeführte „Nachteile“ von Frauen auszugleichen). die Ethischen haben wohl nie existiert.

7) Ziele der inneren Säuberung und äußeren Expansion

Die äußere Expansion ist wohl offensichtlich.
Die innere Säuberung : ich führe exemplarisch zwei beispiele an : die Geschichte von Warren Farrell
die Geschichte von doris lessing

ad 8 ) ich weiß, im zitat gibt es kein 8, dennoch kann ich nicht umhin, einige weitere parallelen zu erwähnen :

  • -ein schwammiges Feindbild, den Nazis ähnlich : „Patriarchat“ ist in etwa so dumm wie das „Weltjudentum“ der Nazis
  • – totale Überwachung und Gleichschaltung : jedes totalitäre, faschistische regime installierte an allen wichtigen stellen Personen, die die völlige Durchdringung des Staates mit dem jeweiligen Gedankengut sicherstellten, ob sie nun Politoffiziere, Stasi, Securitate oder Gestapo hießen. Ähnlichkeiten mit Gleichstellungsbeauftragten sind weder unerwünscht, noch zufällig.
  • – die immerwiederkehrende Verbreitung von propagandistischen Lügen, solange bis jeder davon überzeugt ist. Die oft zitierte „Lohnschere“ ist so ein Beispiel, die häusliche Gewalt, oder auch hier
  • – die planmäßige Besetzung aller wichtigen Schaltstellen mit Gleichgesinnten : Universitäten, Rechtsprechung, Medien und Verlage, Politik und Wirtschaft.
  •  das ständige Herauskehren der eigenen Überlegenheit und das gezielte Heruntermachen des minderwertigen Anderen.

 

Als Schlussfolgerung kann gesagt werden :  Um wirklich mit ruhigem Gewissen als faschistisch im engeren Sinn bezeichnet werden zu können fehlt dem Feminismus der Nationalismus und der Führerkult.

Aber die Bezeichnung faschistoid geht locker durch.

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