maennergedanken

menschliches – kritisches – politisches

Die österreichische Politikskandalsammlung Teil 2/2012

Posted by Clochard - 11. Januar 2012

Willkommen zur österreichischen Politikskandalsammlung.

Die Sammlung ist absolut neutral, d.h. Skandale gleich welcher politischen Couleur werden hier gesammelt und dokumentiert.

Ich habe einige Zeit überlegt ob ich diesen Skandal in die Sammlung aufnehmen soll, aber nach den letzten Entwicklungen haben sich die Zweifel zerstreut.

Der Diplomatenpass-Skandal

Inhalt des Skandals : Diplomatenpässe sind ein begehrtes Gut, denn sie erleichtern Reisen erheblich und man darf auch nicht kontrolliert werden (streng nach dem Wortlaut der Konvention nur mit Diplomatenpass + diplomatischem Auftrag, aber wer fragt schon nach dem Auftrag).

Österreichische Ex-Politiker behalten teilweise ihre Diplomatenpässe bis in alle Ewigkeit, auch wenn sie schon lange wieder normale Privatpersonen sind.

Dabei sind auch einige, die delikater strafrechtlicher Delikte verdächtigt werden.

http://kurier.at/nachrichten/4480101-paesse-fuer-strasser-gorbach-und-scheibner.php

http://kurier.at/nachrichten/4480091-diplomatenpaesse-fuer-ex-minister.php

Das ist einerseits laut Auskunft von Verfassungsrechtlern rechtswidrig,
http://kurier.at/nachrichten/4480493-diplomatenpass-illegale-vergabe.php
andererseits ist jetzt auch ans Licht gekommen, dass sogar Ehegatten von Politikern solche Diplomatenpässe bekommen haben :

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/723104/Auch-MensdorffPouilly-besitzt-Diplomatenpass?_vl_backlink=/home/index.do

Das Jahr ist noch nichteinmal 2 Wochen alt, und schon 2 Skandale.
Ich bin jetzt schon gespannt auf die endgültige Anzahl.

Österreich = Korruptistan

Diplomatenpass für Grasser

 

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